Urbane Mitte Besitz S.à.r.l. ./. Bauer, M. – Rückblick auf die Verhandlung vor dem Landgericht

Vielen Dank allen, die bei gestrigen Verhandlung dabei waren. Ich habe mich über eure Solidarität sehr gefreut. Einen großen Dank auch an die Justizbeamten, die zu Beginn auf Sackkarren Stühle brachten, weil die Sitzplätze im Saal bei weitem nicht ausreichten. Schade, dass am Ende einige draußen warten mussten, weil der Saal nicht groß genug war. Die vielen Mitteilungen, die mich vorher und die Glückwünsche, die mich nachher erreicht haben, fühlen sich wunderbar an.

Es ist natürlich nicht so einfach über ein Gerichtsverfahren zu berichten, wenn man selbst Betroffener ist. Deswegen möchte ich hier andere sprechen lassen. Patrick Goldstein berichtete in der Berliner Morgenpost über die gestrige Verhandlung im Landgericht. Ein Zitat:

Richterin Hurek ging also Bauers Textpassagen durch und erklärte ihre jeweilige Sicht dazu. Darin waren Bauers Breitseiten gegen Projekt und Investor meist mit Quellen unterfüttert, zum Beispiel Aussagen im Stadtentwicklungssauschuss und Passagen im Städtebaulichen Rahmenvertrag Gleisdreieck. Das Fazit der Richterin fiel dann für Bauer aus. All das seien „Meinungsäußerungen, die die Klägerin hinnehmen muss“.

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article410212193/kreuzberger-park-millionen-investor-verklagt-umweltschuetzer.html

In der Berliner Abendschau gab es eine Minute im Nachrichtenblock, darin heißt es unter anderem:

„. . . . der Objektentwickler hat schon jetzt angekündigt in Berufung gehen zu wollen, sollte das Gericht die Behauptungen als freie Meinungsäußerungen werten . . .“

https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20251013_1930/kurznachrichten-aus-und-fuer-berlin.html

Das Urteil wird verkündet am Freitag den 24. Oktober um 12 Uhr im Landegericht am Tegeler Weg 17-21, Saal 126.

Matthias Bauer

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